Die Polizei darf Gewalt anwenden, um das Recht durchzusetzen. Doch es gibt immer wieder Fälle, bei denen Polizist*innen zu weit gehen. PULS Reporter Sebastian Meinberg will herausfinden, warum es in Deutschland ein Problem mit rechtswidriger Polizeigewalt gibt, wieso diese Fälle nicht ausreichend aufgeklärt werden und was man dagegen tun kann.
ERFAHRUNGEN MIT POLIZEIGEWALT
Sebastian trifft sich dafür mit Sven in Köln, einem Opfer von Polizeigewalt. Ein Polizist wollte Sven festnehmen und hat dafür zugeschlagen, wodurch Sven ohnmächtig wurde. Die Polizei spricht dabei von einem sogenannten Schock- oder Blendschlag, der das Gegenüber außer Gefecht setzen soll. Anschließend wurde Sven von der Polizei gewaltsam zu Boden gedrückt, geschlagen und getreten. Die Misshandlungen durch die Polizei setzten sich dann auch noch in der Zelle fort. Bis heute hat Sven außerdem mit den rechtlichen Konsequenzen zu kämpfen.
SELBSTKRITIK AUS DEN REIHEN DER POLIZEI
Sebastian trifft auch Polizist David, der mit ihm anonym über rechtswidrige Polizeigewalt spricht. David erklärt, dass man bei der Polizei Macht über andere Menschen hat und nicht jede*r Polizist*in mit dieser Macht umgehen kann. Diesen Machtmissbrauch sieht er als eines der größten Probleme, vor allem, weil es auch Polizist*innen gibt, die regelmäßig durch Gewaltausbrüche auffällig werden.
DAS SAGT DAS POLIZEIRECHT
Außerdem spricht PULS Reporter Sebastian Meinberg mit einem Rechtsanwalt, der auf Polizeirecht spezialisiert ist. Er empfiehlt in brenzligen Situationen mit der Polizei sofort auf Schmerzen hinzuweisen, jedoch nicht direkt mit einer Anzeige zu drohen. Im Falle einer Verletzung durch Polizeigewalt rät er, sich diese sofort von Ärzt*innen attestieren zu lassen oder sie wenigstens zu fotografieren und ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben. Danach sollte man sich sofort eine*n Anwält*in suchen.
DAS MUSS SICH ÄNDERN
Eine Ursache für die hohe Dunkelziffer und die nachlässige Verfolgung von Polizeigewalt ist, dass Polizist*innen gegen Polizist*innen ermitteln müssen. Polizeiwissenschaftler Rafael Behr empfiehlt deshalb eine externe Stelle außerhalb der Polizeihierarchie, die Fälle von Polizeigewalt konsequent nachverfolgt. Außerdem muss das Problembewusstsein für rechtswidrige Gewalt innerhalb der Polizei zunehmen.