Münchens OB Dieter Reiter denkt über ein Diesel-Fahrverbot nach. Das bestätigte die Sprecherin des Münchner Oberbürgermeisters gegenüber dem BR. Anlass für die Überlegungen sind neue Zahlen zur Luftbelastung.
Der Verkehr in München nimmt überhand. Während der Stoßzeiten schiebt sich ein riesiger Autokorso durch die Landeshauptstadt. Und das hat Folgen, wie eine neue, noch nicht veröffentlichte Studie belegt. Der Stickstoffoxidwert ist höher als erlaubt. Regelmäßig werden die zulässigen EU Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten.
Dieselfahrzeuge aussperren
Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt deshalb über ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselautos in München nach, so seine Sprecherin Petra Laimer Kastan zum Bayerischen Rundfunk. Man müsse die Autos aussperren, die für die hohe Stickstoffoxidbelastung maßgeblich verantwortlich sind. Allerdings gibt es noch keine konkreten Pläne, wann genau das Verbot kommen und wie es genau aussehen soll. Für Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, steht aber fest: Die Zeit drängt:
Eigentlich wäre es notwendig, noch indiesem Jahr mit Fahrverboten zu beginnen, wir können uns keine längere Übergangsfrist als bis Januar 2018 vorstellen. Das heißt: So schnell wie möglich auf der einen Seite den ÖPNV attraktiver und leistungsfähiger gestalten, um dann auch die Menschen aufzunehmen und auf der anderen seite diese 40 Prozent des Verkehrs." (Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe)
Entscheidung über Zuständigkeit
Bevor ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München erlassen werden kann, muss aber erst noch geklärt werden, wer es verhängen darf. Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird dazu im Herbst ein Urteil erwartet. Stellt sich heraus, dass die Kommunen hierfür nicht zuständig sind, wird man sich mit der Regierung von Oberbayern beziehungsweise mit den zuständigen Behörden zusammensetzen und einen entsprechenden Plan erarbeiten, so die Sprecherin des Münchner Oberbürgermeisters.
Ministerpräsident Horst Seehofer, erklärter Gegner von Fahrverboten, will bereits am Wochenende über mögliche Konzepte beraten.
Quelle: BR24 / Moritz Steinbacher
[Sendung: BAYERN 3 Update]