Die Bilanz des Präsidenten

Was hat Obama erreicht - und was nicht?

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Barack Obama hat seine letzte Rede als US-Präsident gehalten. Guantánamo, Kuba, Iran, Gewalt gegen Schwarze, ObamaCare - das sind nur einige Schlagworte aus den acht Jahren seiner Regierungszeit. In welchen Bereichen war Obama erfolgreich, welche Versprechen konnte er nicht halten?

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Außenpolitische Erfolge und Misserfolge: Zum historischen Handschlag zwischen Barack Obama und Raul Castro kam es am 11. April 2015 in Panama-City. Er bedeutete die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und das Ende der jahrzehntelange Eiszeit. Als Erfolg kann auch auch das Nuklearabkommen mit dem Iran gesehen werden. Den unpopulären Militäreinsatz im Irak beendete er. Das Verhältnis ui Russland kühlte merklich ab durch den syrischen Bürgerkrieg, den Ukraine-Konflikt und den mutmaßlichen russischen Hackerangriff während des US-Wahlkampfs.

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Kampf gegen den Terror: Auch beim Kampf gegen den Terror fällt Obamas Bilanz gemischt aus: Das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen, blieb eines der größten uneingelösten Versprechen. Immerhin reduzierte er durch Entlassungen die Zahl der dortigen Häftlinge von 242 auf derzeit 55. Der Einsatz von Drohnen im Anti-Terror-Kampf ist umstritten. Als Punkt für sich kann er verbuchen, dass eine US-Spezialeinheit 2011 den Al-Quaida-Chef Osama bin Laden tötete.

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Klimaschutz: Unter Obama wurden die USA zum Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel. Dies ermöglichte das historische Pariser Abkommen zum globalen Klimaschutz. Kurz vor Ende seiner Amtszeit stellte außerdem die Weichen für den Schutz der Arktis vor Ölbohrungen.

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Rassenkonflikte: Der erste afroamerikanische US-Präsident und Friedensnobelpreisträger wollte ein Versöhner sein. Stattdessen haben sich Rassenkonflikte verschärft. Tödliche Polizei-Einsätze gegen Schwarze lösten wütende Proteste aus.

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Waffengesetze: Trotz der vielen Schusswaffen-Attentate gelang es Obama nicht, die laxen Waffengesetze einzuschränken. Er scheiterte am Widerstand der Republikaner im Kongress.

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Zuwanderung: Ein weiteres Debakel erlitt der Präsident mit dem Vorhaben, rund vier Millionen illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zu geben. Sein Dekret wurde vom Obersten Gericht abgeblockt.

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Gesundheitsreform: Gegen den Widerstand der Republikaner gelang Obama die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten. Durch "Obamacare" sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 Prozent auf knapp neun Prozent. Allerdings kränkelt das System am starken Anstieg von Versicherungsbeiträgen.

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Wirtschaftspolitik: Obama trat sein Amt inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 70 Jahren an. Er lancierte ein Konjunkturprogramm von fast 800 Milliarden Dollar und rettete die US-Autoindustrie mit Staatshilfen. Insgesamt ist die US-Wirtschaft gut aus der Krise herausgekommen. Die Arbeitslosenquote wurde von zehn Prozent im Jahr 2010 auf zuletzt 4,6 Prozent gedrückt. Doch an vielen US-Bürgern ging die Erholung vorbei. Die Löhne stagnieren. Viele Arbeitslose haben die Jobsuche aufgegeben und tauchen in den Statistiken nicht mehr auf.

Kurzzusammenfassung

Barack Obama hat seine letzte Rede als US-Präsident gehalten. Guantánamo, Kuba, Iran, Gewalt gegen Schwarze, ObamaCare - das sind nur einige Schlagworte aus den acht Jahren seiner Regierungszeit. In welchen Bereichen war Obama erfolgreich, welche Versprechen konnte er nicht halten?